Eine repräsentative Bevölkerungsgruppe erarbeitet Entscheidungshilfen
Bei einem Bürger:innenrat handelt es sich um eine Form der Bürger:innenbeteiligung, in dem zufällig per Losverfahren ausgewählte Personen aus der Bevölkerung Entscheidungshilfen zu Sachfragen erarbeiten. Die Gruppe soll die Bevölkerung so repräsentativ wie möglich vertreten. Die Teilnehmenden erhalten von Sachverständigen notwendige Informationen, diskutieren und erarbeiten ein gemeinsam getragenes Statement. Das Statement soll als Entscheidungshilfe für politische Vertreter:innen zu den diskutierten Themen dienen.
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Kosten
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Aufwand
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Vorwissen
Einsatzbereiche
- Möglichkeit, eine Orientierung / Einschätzung zu erhalten, wie in der Bevölkerung zu bestimmten politischen Themen gedacht wird.
- Gerade bei besonders polarisierenden Themen kann das Statement eines Bürger:innenrats eine Entscheidung zu besonders heiß diskutierten Themen unterstützen
Ergebnisse
- Schaffung eines Raums mit ausreichend Zeit für Debatten
- Vertrauensaufbau & Schaffen von mehr Verständnis für politische Entscheidungen
- Gestiegene Akzeptanz bei politischen Entscheidungen, die auf Basis einer Empfehlung eines Bürger:innenrats getroffen worden sind
- Bewusstseinsbildung
- Einbindung aller in einen transparenten Prozess (Lobbykontrolle)
Empfohlener Ablauf
- Vorbereitung: Themenbestimmung + Auslosung der Teilnehmenden per Zufallsprinzip sowie eventuell statistischer Verfahren zur repräsentativen Darstellung der Bevölkerung
- Diskussion: Moderierte Diskussionen an mehreren Terminen; Teilnehmende + Input von Expert:innen
- Formulieren des Statements im Zuge der moderierten Diskussionen
- Übergabe: Übergabe des Statements an politische Vertreter:innen (z.B. Gemeinderat, Landtag, Nationalrat)
- Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen durch die Politik oder Stellungnahme, warum die Vorschläge nicht übernommen werden
- Ausreichend Zeit für die Diskussionen zur Verfügung stellen
- Entschädigungen für die Teilnahme am Bürger:innenrat einplanen
Hürden
- Die formulierten Vorschläge sind nicht umsetzbar
- Gruppenzusammensetzung ist nicht repräsentativ
Lösungen
- Transparente Kommunikation, warum Maßnahmen nicht umgesetzt werden/werden können
- Klare Kriterien für die Auswahl und transparente Kommunikation darüber
